Ansgar Heveling ist ein Politiot - zusätzlich: Übersetzung von Ansgars Polemik

Nehmen wir einmal den hypothetischen Fall an, ein Hinterbänkler (ohne Aussicht jemals etwas Besseres zu sein) und übler, oportunistischer Lobbyist, der dem Gemeinwohl hemmungslos Schaden zufügt, wenn man ihn lässt, möchte sich im Glanze der Provokation sonnen, und sein politisches Feindbild, die Bürger im Web 2.0 (soziale Netze u.v.m.) ein wenig ärgern. Was mag er dann wohl schreiben, wenn er mal etwas eigenes schreibt, und nicht bloß die Wunschvorstellungen von Konzernen als bezahlter Lobbyist ungefiltert an politische Entscheiderkreise weiter reicht?

Die Bürger im Web 2.0 stellen eine verlorene Generation dar, weil sie mit den sozialen Netzen etwas nutzen, das schon bald dank umfassender Verbote Geschichte sein wird. Die Verbote und die Behinderungen sind deshalb notwendig, weil die sozialen Netzen der digitalen Welt vor allem destruktiv und gefährlich sind. Sie bedrohen nämlich die Geschäftschancen von etablierten Medienkonzernen. Außerdem sind sie zunehmend störend in den politischen Prozessen der Europäischen Union, weil sie in unangenehme und sogar aufrührerische Horden von Protestlern und Aktivisten mobilisieren helfen, welche mit ihren lästigen Tätigkeiten die Umsetzung weitblickender europäischer Richtlinien behindern und hier erneut die Mediengroßkonzerne bei der wertvollen Profitmaximierungstätigkeit behindern, was nicht zuletzt auch dem Wohl der Bewohner der Cayman Islands und ihren Private Equity Gesellschaften schadet!

Die Schlacht gegen die Web 2.0-Nutzer, deren wachsenden politischen Einfluss, und noch mehr, ihren allzu ungezügelten Freiheiten in sozialen Netzwerken muss darum unbedingt gewonnen werden, wenn wir nicht zulassen wollen, dass die Gewinn- und Geschäftschancen von Medienkonzernen mittels unangemessener, schädlicher Konkurrenz weiter erodiert werden! Das künftige Modell muss es vielmehr sein, die Inhalteproduzenten (Kreative, Musiker, Autoren) mit radikalen Hungerlöhnen abzuspeisen bzw. sogar in den privaten Ruin zu stürzen, während der Großteil der von Nutzern mobilisierten Einkünfte ausschließlich in die Hand von oligopolistisch-kooperativ arbeitenden und mit der EU-Administration bestens verbandelten Konzernen gelangen! Es darf nicht ein jeder Bürger in der digitalen Welt ungehindert an die verfügbaren Inhalte gelangen, die ihn interessieren, es sollte nicht ein jeder kleine Anbieter seine eigenen Geschäftsmodelle entwerfen dürfen, es darf an der Macht der Monopole und den Eigentümern dienenden Verwertungsmodellen nicht gerüttelt werden, wenn wir nicht schon bald auf die ruinenhaften Stümpfe unser mafiaartig organisierten Medienkonzerne schauen möchten, welchen es beipielsweise in den USA in vorbildlichster Weise (z.B. Fox News nebst Ableger) gelingt, den demokratischen Prozess auf eine nachhaltig marktkonforme Weise zu verbessern!

Mitstreiter! Es ist diese Kultur von allgemein beschränkten Inhaltezugang, umfassenden Zugangshindernissen für potentielle Konkurrenten und Bürger, mit anderen Worten die Kultur von Oligopol, Monopol und rücksichtsloser Künstlerausbeutung, welche wir unbedingt und um allen Preis aufrecht erhalten müssen! Liebe Konzernvorstände, EU-Komission, Spitzenbeamte, Kampfgenossen, liebe Politiker von Schwarz-Gelb, jetzt heißt es wachsam zu sein! Auf zur Wacht!! Ringt das Web 2.0 nieder! Es lohnt sich, unsere von der Macht von Konzernen, Immobilienbesitz, Verwertungsmaximierung von kultureller Rechtsgüter und Großeigentum geprägten Gesellschaft auch im Netz zu verteidigen! Eine Gesellschaft, bei der die wenigen profitieren und die übrigen bezahlten, mit unseren Werten von Ausbeutung, PR-Kultur und Großeigentum hat sich in mühevoller Arbeit aus den Barrikaden der Französischen Revolution heraus geformt - und so vernichten wir vielleicht sogar endgültig den Widerstandsgeist der lästigen Citoyen, die wir nur in der Rolle des kostengünstigen Arbeits, äh, nehmern und ausgabefreudigen, kritiklosen Konsumenten zu ertragen bereit sind.

Sowas vielleicht?

Das, was Ansgar Heveling in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt geschrieben hat, ist mit diesem übergeschnappten, durchgedrehten Müll inhaltlich weitgehend deckungsgleich! Es lohnt sich, diesen Politioten in der Sache gründlich zu ignorieren - und dafür zu sorgen, dass er als Lobbyist sich schon bald völlig neu orientieren muss und künftig z.B. für die Rüstungsindustrie tätig wird.

Möchte jemand eine fette Story schreiben? Causa Guttenberg/social media campaigning

Wer sagt, die deutsche Politik wird immer widerlicher, mag in Teilen damit Recht haben. Interessant und neu imho ist allerdings der Umfang und die Methodik, mit der Medien manipuliert werden. Beim Rücktritt von Beck (zugunsten der Richtung von Steinmeier) waren jede Menge käufliche "Medienberater" involviert (Frage: wer hat diese bezahlt?) - und auch der höchst ambitionierte Herr Steinmeier selbst. Leider ist dieser durchaus beachtliche Skandal nie recherchiert und in der Qualitätspresse veröffentlicht worden.

Ein noch zu recherchierender, aktueller Skandal ist allerdings das Einspannen von Social Media Agenturen in die (gescheiterte) Guttenberg-Kampagne, sichtbar auch im Kommentarbereich von Guttenplag-Wiki, das mit automatisierten Kommentaren geflutet wurde (erkennbar oft am Kennwort: "Ihr" und "euch" u.ä.), aber auch, in Bezug auf die mediale Durchschlagswirkung bedeutender: dies hier.

(via: Peter Berger)

In welchen arabischen Ländern kommt es noch zur Revolution?

Zwischenstand: In drei Ländern siegte die Revolution der Bevölkerung, in Tunesien, Ägypten und Libyen (abgesehen von einer Armeebasis inmitten von Tripolis ist Libyen inzwischen befreit). Der Irak hat m.E. schlechtere Aussichten bei der Entwicklung wirklich demokratischer Strukturen, trotz seiner Wahlen und die massive Unterstützung durch die USA, könnte aber als "dreiviertelbefreit" gelten. Das sind also vier Staaten, und man könnte - trotz der systematischen Benachteiligung der arabischen Bevökerung auch noch die arabische Bevölkerung Israels als "dreiviertelbefreit" einstufen, was vor dem Hintergrund der Besetzungstätigkeit Israels und ihrer Konsequenzen für die betroffene Bevölkerung vielleicht etwas zynisch wirken mag - aber zutrifft. Auch der Libanon hat schon recht weite Schritte auf dem Weg zu einer Demokratie unternommen, trotz starker interner Spannungen und einer stark geteilten Bevölkerung gibt es dort immerhin Pressefreiheit und einen funktionierenden Parlamentarismus.

Als erstes Fazit könnte man ziehen, möglicherweise aber voreilig: Eine demokratische Befreiung, die mitten aus der Bevölkerung kommt, hat bessere Aussichten als die "militärische Befreiung", wie sie im Irak probiert wurde. In mehrfacher Hinsicht ist jedenfalls die Bush-Doktrin gescheitert, und auch die Verachtung von Al Jazeera seitens der angeblich auf Freiheit setzenden US-Neocons. Der Irak bzw. die demokratisch (und als Abwehr von Massenvernichtungswaffen) gemeinte Besetzung des Irak hat keineswegs die Demokratisierung der arabischen Staaten verursacht, geschweige denn beschleunigt.

Als zweites Fazit könnte man sagen, dass der Versuch einer brutalstmöglichen Unterdrückung einer Demokratisierungsbewegung in Libyen und anderen Staaten gescheitert ist.

In Algerien, Jordanien, Yemen und Bahrain, vielleicht auch in Marokko (sofern ich die Berichterstattung richtig deute), wird es zu einer Art "Demokratisierung von oben" kommen, besonders in Algerien werden hier gerade große Schritte vorgenommen. Wer bleibt von diesen demokratischen Entwicklungen in den arabischen Ländern z.Zt. noch ausgenommen? Wenn ich es richtig sehe, handelt es sich nur noch um einige Kleinstaaten wie Kuwait, Katar, Oman und Mauretanien - sowie um Saudi-Arabien. Eine demokratische arabische Union könnte schon in wenigen Jahren in Greifweite liegen und einen großartigen Kooperationspartner für die EU darstellen.

Als drittes Fazit - und diesen Befund finde ich besonders wichtig - muss man auf die Bedeutung eines demokratisch orientierten Presse- und Medienwesens verweisen. Ohne Al Jazeera wären die neuen und für viele überraschenden demokratischen Entwicklungen in den arabischen Ländern kaum möglich gewesen.

Und so paradox es sein mag: Eine bislang demokratiefernes Regime, nämlich Katar, sowie der Fortschrittswille von Scheich Hamad bin Chalifa Al Thani, machten Al Jazeera und die Demokratisierung Arabiens möglich. Vermutlich war es seine militärische Ausbildung in Großbritannien, die ihn zum Demokratisierer machte. Und, auch hier ist die Vermutung begründet, die Ausbildung vieler ägyptischer und tunesischer Militärs in Deutschland und den USA war ein bedeutender Faktor dafür, dass sich das Militär dieser Länder auf die Seite der Demokratiebewegung gestellt hat.

Zurück zur Ausgangsfrage: Welcher arabischer Staat kommt als nächster? Ich denke, die zweite Welle der arabischen Demokratisierung wird die oben skizzierte "Demokratisierung von oben" sein, und wir werden in den nächsten Jahren eine Art "demokratisches Wettrüsten" der arabischen Länder erleben - einen Wettkampf darum, wer die besten und schnellsten Demokratisierungsfortschritte macht!

Ich vermute, die ölreichen Kleinstaaten werden bei diesem Demokratierungswettkampf eine Ausnahme bilden, auch Saudi-Arabien - allerdings werden auch in diesen Staaten die modernen und demokratienahen Scheichs und Herrscher an Gewicht gewinnen. Also werden wir in den nächsten Jahren auch aus Saudi-Arabien gute Nachrichten hören. Und der Iran?

Der kommt auch noch. Ich schätze, in spätestens zwei Jahren ist es soweit.

+++ Vorabmeldung: Heute abend wird Comical Gutti der Doktortitel von der Uni Bayreuth in einem Schnellverfahren aberkannt - und zwar schäbiger Weise "auf seine Bitte hin" ganz einwandfrei, weil sein Schummel aufflog. +++

Piratenpartei sorgte für schwarzgelben Wahlsieg

Das habt ihr toll hinbekommen, Piraten: Künftig regiert Schwarz-gelb. Ihr seid das Zünglein an der Waage im Gleichgewicht der politischen Machtblöcke. Und ihr habt erheblich dazu beigetragen, dass die Reaktionären das Rennen machen konnten. Eure erste politische Großtat. Jetzt bekommen wir und jetzt bekommt ihr genau die Gesetze, vor denen ihr so lange gewarnt habt.

++ Update ++

Passend finde ich die Worte von Sascha Lobo zur Wahl:

Zu allem Überfluss ist morgen auch noch Montag. Vier Jahre lang.

Grundrechte-Abbau: So warb die Bundesregierung 2001

Kaum zu glauben: Wir leben in einer Zeit, in gegen Tausenden von Bürgern ermittelt wird, weil diese irgendwie entfernt in Beziehung ständen zu einem Wissenschaftler, der die Worte "Gentrifizierung" und "Prekariat" verwendet hatte, in einer Zeit, wo Sicherheitsbehörden völlig selbstverständlich Gespräche von Informanten und Journalisten belauschen und die dabei ermittelten Informationen via Aktenveröffentlichung den Anwälten von Rechtsextremisten zur Verfügung stellen. Und die vierte Gewalt schläft fest.

Noch schwerer zu glauben: 2001 warb ein Bundestag mit dem Fernsprechgeheimnis: "Flirten, Lästern, Tratschen. Und niemand hört mit. Entscheidungen für die Freiheit"

Hinweis und via: Das sehr empfehlenswerte Blog von Hanno Zulla. Vielleicht ist es wieder Zeit zu rufen: Écraser l'infâme!

Grundrechte-Abbau: Coffeeandtv hat recherchiert

Da (abgesehen von Heise) sich die "Gate Keeper" in den Medien bislang oft weigern, über Bürgerrechteabbau, Vorratsdatenspeicherung und Onlinedurchsuchung angemessen zu berichten (trotz eines massiv bröckelnden Informantenschutzes!) und auch nicht darüber berichten, dass 26 SPD-Abgeordnete einem Gesetz zustimmen, welches sie in einer separaten Erklärung für grundfalsch halten, ja sogar für grundrechtswidrig, fällt uns Bloggern die Aufgabe der Berichterstattung zu.

Wer, wenn nicht wir?

Lukas von CoffeandTV hat im Fall der 26 Abgeordneten recherchiert und u.a. Fragen an das ZDF, an eine uninformierte FDP, an Jan Korte (die Linke) und an Wolfgang Wieland (Grüne) gerichtet, welcher anmerkt:

Das Motto „Koalitionsfrieden wahren, Ideale zitierfähig ins Protokoll schreiben, Karlsruhe das Aufräumen überlassen“ darf nicht die Handlungsmaxime für Abgeordnete sein.

Verfassungsbruch für Koalitionsfrieden?

Ein solcher Tausch passt zu einer pflaumenweichen Demokratie, einem Innenminister, der zu Mügeln schweigt, aber mit geradezu pathologischen Schreckensszenarien seine Politik rechtfertigt. Woher kommt diese Dumpfheit, diese Schlappschwänzigkeit, diese wortstolpernde Halbbildung, dieser instinktlose Kuhhandelsmentalität, wenn es darum geht, Grundpfeiler unsere Demokratie und Freiheitsrechte zu verteidigen? Sie halten sich für Demokraten, für Freiheitsbewahrer, für was weiß ich. Sie winden sich und fühlen sich zu gar nichts verpflichtet.

"Trotz schwerwiegender politischer und verfassungsrechtlicher Bedenken..."(PDF)

Für den Koalitionsfrieden? Das kann eigentlich nicht sein.

Ich werde morgen 5-10 SPD-Abgeordnete kontaktieren. Ich möchte besser verstehen, wie man als Abgeordneter ein Gesetz befürworten kann, das man für grundgesetzwidrig hält.

Wir haben in der Schule gelernt, dass die antiparlamentarische Propaganda von KPD und NSDAP undemokratisch war und zum Niedergang der Weimarer Republik beitrug. Dabei wird m.E. übersehen, dass es da allerdings Probleme gab und auch heute noch gibt. Die Aushöhlung des Parlamentarismus von innen: durch ein Übermaß von Interessenpartikularismus und Wirtschaftsinteresssen, durch mangelnde Repräsentation von Bevölkerungsanliegen, und drittens durch eine Form der gelebten Lüge, zu der auch gehört, dass parlamentarische Debatten keine sind und dass "freie" Abgeordnete sich nicht einmal dann gegen ihre Fraktionsbosse stellen und gegen üble Gesetze stimmen, wenn sie von deren Verfassungswidrigkeit überzeugt sind.

(Reaktion u.a. auf diverse Artikel des z.Zt. furiosen Wirres-Bloggers, z.B. diesen. Außerdem hat er Recht: Wenn es die Medien totschweigen, sollten wir Blogger es tun. Achja, und das hier bei Lukas zeigt, dass im Parlament nicht die "Manager" fehlen, sondern die Abgeordnete mit normalen Berufen.)

Kleine Hamburger Ergänzung zu Naumann: Wer sich als Spitzenkandidat ausgerechnet von M. Nesselhauf vertreten lässt, der gehört für mich zu einer gesellschaftlichen Schicht (Stichwort: Osmani), von der ich politisch keinesfalls vertreten werden möchte.

Nachlese zur Frankreichwahl

Ich halte es, auch demokratietheoretisch, für sehr spannend, wenn - wie Sarkozy ankündigte - ein in einer Abstimmung knapp überlegener Kandidat die Gegenparteien an der Macht beteiligt. Allerdings ist zu vermuten, dass Sarkozys Ankündigungen keine Taten folgen.

Infolge ihrer Niederlage, die m.E. recht stark mit der Begünstigung von Sarkozy in den Massenmedien zu tun hat, steht die französische Linke vor einer Neuorientierung. Währenddessen baut Bayrou eine neue sozialliberale Partei auf, die „demokratische Bewegung“, welche liberale und sozialdemokratische Positionen vereinigen soll. Kein dummer Plan, wenn man bedenkt, dass Bayrou Sarkozy in einer Stichwahl recht deutlich geschlagen hätte.

Diese Pläne von Bayrou führen jetzt bereits zu erheblicher Unruhe – auch auf linker Seite, wie die aktuelle Erklärung von Olivier Besancenot zeigt. Überraschend vertieft ist übrigens die Analyse der Frankreichwahl seitens der WELT, die ich hier anonymisiert verlinkt habe.

Der Wahlsieg von Sarkozy wird Frankreich ändern - aber anders, als es von Konservativen erhofft wird. Der konservative Frühling in Frankreich ist vorbei, jetzt schon, und der Lack bei Louis de Funès Sarkozy wird noch sehr großflächig abplatzen.

Mehr Demokratie e.V.: Einige Hintergründe

Von linksextremistischer Seite wurden wiederholt obskure Verdächtigungen gegen den Verein Mehr Demokratie e.V. vorgebracht, z.B., dass Think Tanks wie die Bertelsmannstiftung hier rechtsreaktionären Einfluss hätten.

Tatsächlich lohnt es sich, bei Interesse an den Hintergründen, nach Marburg* zu schauen, zur Forschungsstelle Bürgerbegehren und direkte Demokratie. Der Leiter Theo Schiller sagt hierzu:

"Wir dokumentieren Verfahren der Bürgerbeteiligung bundesweit in Zusammenarbeit mit dem Verein Mehr Demokratie. Außerdem werten wir diese Verfahren und die Probleme, die es damit gibt, aus."

Da fällt mir gerade ein, dass der 23-jährige Philipp der Großmütige 1527 eine brillante Idee hatte, indem er katholische Klöster enteignete, säkularisierte und "aus eigener Machtvollkommenheit" in Universitäten verwandelte. Sowas sollte man eigentlich mal wieder machen, nicht nur in Marburg. Auch z.B. in Heidelberg. In Berlin oder in Ingolstadt. Überall. An Stelle katholischer Klöster könnte man, sofern diese nicht mehr zahlreich genug sind, ersatzweise mit größeren Filialen der Deutschen Bank vorlieb nehmen. Das wäre m.E. kein Schaden.

* Marburg bleibt eine schöne Stadt, obwohl es dort mit dem ehemaligen FDP-Anhänger, Faschisten- und Bush-Verehrer Prof. Dr. Lahmenspuck vor wenigen Monaten einen beinahe beklagenswerten Abgang in Richtung Heidelberg gab. (hochinterner Hinweis an einen Ex-Kollegen: Er möge, aus gegegebenen Anlass, bitte die Bande rund um den Teleirren bändigen, besonders jene überaus krankhafte Person, die in der Nähe von Frankfurt lebt. Aus sehr guten Gründen und nicht zuletzt auch aus eigenem Interesse.)