27 September 2009

Piratenpartei sorgte für schwarzgelben Wahlsieg

Das habt ihr toll hinbekommen, Piraten: Künftig regiert Schwarz-gelb. Ihr seid das Zünglein an der Waage im Gleichgewicht der politischen Machtblöcke. Und ihr habt erheblich dazu beigetragen, dass die Reaktionären das Rennen machen konnten. Eure erste politische Großtat. Jetzt bekommen wir und jetzt bekommt ihr genau die Gesetze, vor denen ihr so lange gewarnt habt.

++ Update ++

Passend finde ich die Worte von Sascha Lobo zur Wahl:
Zu allem Überfluss ist morgen auch noch Montag. Vier Jahre lang.

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25 Comments:

At 27 September, 2009 18:41, Anonymous Anonym said...

Gähn.....
wer wäre denn deiner meinung nach die bessere wahl gewesen?
spd rofl, die hat doch jeden müll bisher durchgewunken!
die grünen? rofl
lassen wir das.
spdgrünefdp die wahl zwischen pest und pest
die linke?
wie hätte die denn irgendetwas verändern können?
die spd koaliert nicht mit ihr...
fragen über fragen

 
At 27 September, 2009 18:43, Blogger John Dean said...

@ Anonym

Genau. Ein idealer Start-Kommentar. Aus genau so einer Haltung komt: sowas. Q.e.d.

 
At 27 September, 2009 18:55, Blogger ändu said...

Hmm, SPD minus 11%, Piratenpartei +2%? Ich finde schwarz-gelb gar nich soo schlecht: a) wir haben eine arbeitsfähige Opposition, b) Verafssungsänderungen können nicht mehr monatlich durchgewunken werden.
Ich bin zwar aus taktischen Gründen kein Piratenwähler, halte aber nichts von "Dolchstosslegenden". In diesen Sinne einen schönen Abend. Ändu

 
At 27 September, 2009 19:12, Blogger John Dean said...

Es ist keine Dochstoßlegende, sondern lediglich ein "ihr habt erheblich dazu beigetragen".

Um das zu sagen, muss man lediglich rechnen können: Man addiere CDU + FDP - und dann schaue man/frau, wie die Verhältnisse im progressiven Block aussehen.

So ist es gemeint. Wie gesagt: Die Piratenpartei hat ihr erstes politische "Großtat2 geleistet. Diese Aussage wird verstärkt, wenn man das Wahlverhalten der jüngeren Generation (U30) genauer betrachtet.

Was sich aus Piratensicht als Achtungserfolg liest, ist - und das ist mein Punkt - ein durchaus beachtlicher Beitrag zur Verschiebung der politischen Machtverhältnisse in unserem Land.

Nur eben nicht im Sinn der Piraten und ihrer Wähler.

Schwarz-gelb wird für die Bürger schlimm werden.

In den Konzernzentralen und bei den Rechteverwertern knallen die Sektkorken. Oder etwa nicht??

 
At 27 September, 2009 19:16, Anonymous Ben said...

Dean, du bist ein unqualifiziert rumheulender Idiot, und zwar gleich aus mehreren Gruenden.

1.) Die SPD hat WIRKLICH JEDEN Buergerrechtsabbau der letzten 20 Jahre entweder selbst initiiert, oder aber mitgetragen! JEDEN! Das MUSS abgestraft werden. Von daher ist Schwarz-Gelb KEINE Verschlechterung an der Stelle.

2.) Ja, maximal vier Jahre Kacke stehen bevor, aber danach hoffentlich eine SPD, die aus ihren Fehlern gelernt hat. Lieber als WIEDER Schwarz-Rot, mit einer noch schwaecheren, aber weiterhin selbstgefaellig grinsenden Seeheimer-SPD.

3.) Auch mit den Piratenstimmen haette es nach dem aktuellen Stand nicht mehr gereicht. Leider! Ich haette die gerne als wirkliches Zuenglein gesehen, um das den Sozialdemokraten RICHTIG unter die Nase zu reiben. Das heisst aber auch, dass du Scheisse laberst, und dein Dolchstoss nicht mal stimmt.

4.) Was sehr wichtig ist: Klatsche in Schleswig-Holstein fuer Schwarz-Gelb. Adieu, Bundesratsmehrheit. Alles, was ide beschliessen, wird sich wieder zuruecknehmen lassen.

5.) Du findest das scheisse? Dann kKuemmer dich mal darum, dass die naechste Mal in den Bundestag kommen. Dann reicht es auch wieder gegen Schwarz-Gelb. (OK, nach DER Antwort, wirst du die Piraten vermutlich permanent hasen, obwohl sie noch DIE Chance fuer unsere Demokratie bedeuten werden. Depp.)

6.) Auf genau solche Honks wie DICH setzen die Seeheimer doch! Die denken halt: "Was sollen die Linken schon machen, sie koennen ja doch nur uns, oder einen der Koalitionspartner waehlen, der sich uns im Zweifelsfall immer unterwerfen wird."
Diesmal nicht, Freunde, diemal ist eure Billig-Taktik mit dem kleineren Uebel nicht aufgegangen!

Dass du SO saudumnm bist, um Punkt 6 nicht zu sehen, und nicht mal laenger als 4 Jahre vorauszudenken, haette ich nicht gedacht.

Gruss
Ben

 
At 27 September, 2009 19:21, Anonymous moringo said...

Der Progressive SPD + Grünen block, ja ja?

SPD macht seit Jahren neoliberale CDU Politik inklusive Überwachungsstaat und Marktliberalisierung. Grünen koalieren mit CDU auf Landesebene und verarschen die ganze Wählerschaft ('Elbvertiefung')und stimmen gerne auch mal Kriegen zu.



Ich glaube nicht, dass die SPD mit den Linken zusammen gearbeitet hätte.

Ganz ehrlich, um so eine Behauptung ernstzunehmen hätte die SPD vorher die Bereitschaft zeigen müssen mit der Linken zusammenarbeiten zu wollen. Das haben sie bis zum Ende nicht getan. So gab es auch keinen Grund rein "progressiv" wählen zu gehen.

 
At 27 September, 2009 19:23, Anonymous moringo said...

Ben hat über mir das ganze nen bisschen eher losgeschickt und es viel Schöner ausformuliert als ich. Wenn auch ein bisschen aggressiv ;)

 
At 27 September, 2009 19:27, Blogger ändu said...

Ich stimme Dir zu, dass viele ihre heutige Wahl noch bereuen werden. Trotzdem kann man nicht auch noch auf diejenigen losgehen, die sich nach 30 Jahren trauen einen neuen Weg zu gehen.
Klar. Asse wird wieder Forschungslager (diesmal geht es um die Folgen unsachgemässer Endlagerung), die Altreaktoren werden weiterlaufen bis zum jüngsten Tag. Ich mache mir keine Koffnungen auf die versprochenen Steuersenkungen. ;)
Das miese Ergebnis der SPD soll diese sich doch bitte selbst zuschreiben: es gab keine Distanzierung zu Agenda 2010, die Mitstreiter von Gazprom-Schröder sitzen in Amt und Würden. SPD war nicht wählbar. Diese Mischung war in Form einer grossen Koalition viel gefährlicher für die Demokratie als eine 51% Mehrheit jetzt. Wir haben die Papierchen aus dem Innenministerium gesehen, nicht ausdenkbar, wie eine grosse Koalition das abgesenet hätte. Das BVG kann jetzt eine Menge Schwachsinn von Schäuble aussortieren.

 
At 27 September, 2009 19:34, Blogger John Dean said...

@ Ben

Dass die SPD jede Menge zur eigenen Demontage beigetragen hat, das weiß ich. Als regelmäßiger Leser meines Blogs weißt Du, dass ich das so sehe.

Ich hoffe darauf, dass sich möglichst viele Piraten jetzt in die vermeintlich etablierten Parteien begeben, um dort Druck für ihre Positionen zu machen.

Anderenfalls haben sie allen Grund, über die nächsten fünf Jahre zu heulen.

Ganz unabhängig davon, ob und inwieweit ich ein "Idiot" bin.

 
At 27 September, 2009 19:48, Anonymous Ben said...

Wir werden sehen muessen, wie es laueft. Schleswig-Holstein ist nicht Schwarz-Gelb, und das ist gut so. Die Hamburger Waehler waren leider WIEDER zu dumm, um ENDLICH Johannes Kahrs zugunsten des CDU-Herausforderers abzuwaehlen, aber zumindest sein Kunstgezuecht hat es nicht gepackt.

Ich setze auf eine FDP mit vollen Hosen bei den Buergerrechten (wegen der Piraten), die da zumindest teilweise verteidigend auftritt.

Und in 4 Jahren dann mehr als 5%, so wie bei den Gruenen Anfang der 80er.

 
At 27 September, 2009 19:51, Blogger John Dean said...

Man schaue einfach einmal genauer hin: Was genau ist mit den Wählern der SPD los?

Der SPD sind bei dieser Bundestagswahl rund 6 Millionen Wähler abhanden gekommen.

Davon sind 1,8 Millionen Wähler zu den Nichtwählern gewandert, sowie 1,2 Millionen zur Linkspartei.

Es gibt jede Menge Gründe für die SPD, sich darüber eingehende Gedanken zu machen. Aber auch darüber, dass rund 1,4 Millionen Stimmen in Richtung CDU/FDP gezogen sind.

Gerade diese 1,4 Millinen Stimmen, welche das grundsätzliche politische Lager wechselten, die wirken sich doppelt aus (da sie ja den strukturellen Gegner stärken).

Meine These dazu lautet: Das soziale und demokratische Profil der SPD war von den Seeheimern so sehr geschwächt worden, dass viele Wähler meinten, dass man dann genauso gut auch CDU oder FDP wählen könne - wenn die Unterschiede so vergleichsweise gering ausfallen.

Auch spielt wohl eine Rolle, dass in der SPD in den letzten Jahren ein grauer, mit PR-Blabal weichgespülter und zugleich beamtenähnlicher Politikertyp das Rennen gemacht hat - bei dem die deutlicher profilierten Bundespolitiker von CDU/FDP eben besser aussehen.

Anders formuliert:

Die SPD blutet nach links und in die Nichtwähler aus, zugleich begünstigt die Profillosigkeit der SPD Wählerwanderung ins "bürgerliche" Lager.

Ich denke, nun sollte Stegner - falls ihm keine Koalition in Kiel gelingt - Bundesvorsitzender werden.

 
At 27 September, 2009 19:53, Blogger John Dean said...

@ Ben

Das ist ein für mich überraschendes und gutes Argument. Aber ich denke bei oberflächerlicher Beurteilung deines Argunmentes doch eher nicht, dass die FDP sich vor den Piraten fürchtet - im Gegenteil:

Sie sehen das so ähnlich wie ich. Sie sehen in den Piraten eine Art politstrategische Helfer, welche einen günstigen Einfluss auf die Chancen von Schwarz-gelb ausüben.

Kann man natürlich auch anders sehen - aber ich halte diese Sichtweise für ganz realistisch.

Jedenfalls zur Zeit.

 
At 27 September, 2009 19:56, Blogger Shardspirit said...

Ganz unabhängig davon wer hier jetzt Idiot ist: Dass die Piraten das Zünglein an der Waage waren, ist doch irgendwo großer Blödsinn. Taktikwähler, hm? Ist für dich jeder, der eine ganz kleine Partei wählt, Schuld an diesem Ergebnis, weil er guten Gewissens, seiner Meinung entsprechend, eine Partei gewählt hat, die voraussichtlich kleiner ist als 5% und damit der SPD potentielle Punkte genommen hat?
Deine ganze Aussage hat demokratisch betrachtet ziemlich wenig wert, außer bei dir gehört zu "Demokratie" auch noch "5-Parteien-". Es sorgt keine Partei für einen anderen Wahlsieg, für den sorgen nur die Wähler, die die Sieger gewählt haben (und vielleicht die Nichtwähler, die sich überhaupt nicht beteiligen).

Außerdem hätte die SPD einfach mal gute Politik machen und zu ihren Grundwerten stehen können; wie ändu schon sagt: Das haben die sich immer noch selber zuzuschreiben.

 
At 27 September, 2009 20:34, Blogger ändu said...

D'accord. Steinmeier zieht keine Kosequenzen und will nicht zurücktreten. Nein, lt. Steinmeier war die Agenda 2010 nicht entscheidend für die Wahlniederlage - wirklich merkbefreit der Mann. Wirklich schlimm daran ist, dass es mit solchen vorschnellen Ausschlüssen keine Änderungen geben wird. Andere hätten wenigstens gesagt: "Wir analysieren den Wahlausgang und entscheiden dann" - sogar dazu ist der Mann zu eitel.
Also, falls jemand noch den Piraten eine Mitverantwortung zuschieben möchte - der Bankrott der Sozialdemokraten ist hausgemacht.

 
At 27 September, 2009 20:43, Anonymous Anonym said...

Ich wähle immerhin das wofür ich bin und nicht mehr das geringste Übel, wie andere, die meinen das die, die Ihre Meinung vertreten eh nicht über 5% kommen und deswegen Ihre eigentliche Meinung veraten und "alternativen" wählen. Das Sind Alles Veräter! Wenn nicht permanent kommen würde: "Die Piraten haben eh keine Chance", dann hätten auch noch mehr Leute Sie gewählt! Ich finde das ganz traurig das ich hier beleidigt werde, obwohl nach bestem Wissem und Gewissem meine Stimme abgegeben habe! Wenn Du schon Beleidigen musst... Dann fang als allererstes mal bei den Nichtwählern an und DANN könntest Du evtl mal was an die Wähler der Piraten richten, wenn Du meinst das zu müssen!
Selbst die Tierschutzpartei hätte eher meine Stimme bekommen als eine Partei der gekauften, etablierten Parteien(es regiert hier weder CDU noch SPD... ES REGIERT DAS KAPITAL!)
Danke für den DISS!
Liebe Grüße Börn
Liebe Grüsse

 
At 27 September, 2009 21:39, Blogger John Dean said...

Björn, wo siehst du hier die persönliche, gegen dich gerichtete Beleidigung??

 
At 27 September, 2009 21:40, Anonymous Ben said...

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Meine These dazu lautet: Das soziale und demokratische Profil der SPD war von den Seeheimern so sehr geschwächt worden, dass viele Wähler meinten, dass man dann genauso gut auch CDU oder FDP wählen könne - wenn die Unterschiede so vergleichsweise gering ausfallen.
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Auf jeden Fall richtig. Ich habe 2005 schon aus genau dem Grund sogar meine Zweistimme den Buergerlichen gegeben, weil ich um jeden Preis 4 weitere Jahre SPD verhindern wollte.

 
At 28 September, 2009 07:42, Anonymous Stefan said...

Ach John, diesen Vorwurf gab es auch als die Grünen aufkamen. Woher weisst Du denn dass nicht viele Piratenwähler FDP gewählt hätten? Und mal ganz davon ab: Eine Pratei die sich nach 11 Jahren fast halbiert hat brauch mal eine Pause um sich zu erholen. Noch vier Jahre in der Großen Koalition hätte die SPD doch kaum überlebt.

 
At 28 September, 2009 08:46, Anonymous Sven said...

Ein schwaches Trösterchen gibt es, an dem man sich aufrichten könnte. Schwarz-Gelb hat (im Gegensatz zum abgelaufenen Schwarz-Rot) keine 2/3 Mehrheit. Schäubles weiteres Herumschrauben am Grundgesetz ist damit auf Eis...

 
At 29 September, 2009 18:17, Anonymous damals said...

Anonymus Björn hat Recht: Wenn wir anfangen, unsere Wahlentscheidung aufgrund irgendwelcher Rechenkunststückchen zu treffen, anstatt einfach die Partei zu wählen, deren Programm uns relativ am meisten zusagt, dann stehts schlecht um die Demokratie. Es geht bei der Wahl nicht um Macht und Machtspielchen (das sollen die Berufspolitiker unter sich ausmachen), sondern um einen möglichst adäquaten Ausdruck des Volkswillens.

 
At 29 September, 2009 19:46, Anonymous Ben said...

Dean, auch im Abstand von zwei Tagen muss ich sagen, dass ich dein Posting als totale Unverschämtheit empfinde.

Das fängt mit der Überschrift an "Piratenpartei sorgte für schwarzgelben Wahlsieg". Man sollte sich mit dieser Seeheimer-SPD eh nicht auf das Spielchen mit dem "kleineren Übel" einlassen. Aber selbst wenn man es tut, ist es ganz klar, dass es auch mit den Piratenstimmen, die keineswegs alle von links kommen, überhaupt nicht gereicht hätte. Die Koalition hätte auch dann eine zweistellige Mandatszahl über der Mehrheit gehabt.

Dein dann folgender, erster Satz ist von daher genauso unverschämt, hetzerisch, und falsch: "Das habt ihr toll hinbekommen, Piraten: Künftig regiert Schwarz-gelb."

Schön wäre es gewesen, wunderschön, weil ich es benutzt hätte, um es den Versager-Sozis und auch den zu oft umgekippten Grünen RICHTIG unter die Nase zu reiben, aber so ist es leider nicht.

Dein "Und ihr habt erheblich dazu beigetragen beigetragen, dass die Reaktionären das Rennen machen konnten." relativiert das ganze nach DEM Einstieg ganz und gar nicht mehr.

Abgesehen davon, dass du hier eine Wiederauflage der "Wer Grün wählt, wird sich schwarz ärgern"-Kampagne machst, geht das ganze auch intellektuell gar nicht. Ich gebe zu, meine Reaktion war vom Ton her zu harsch (wenngleich ich sachlich nichts zurück nehme, selbst Schleswig-Holstein halte ich für alles andere als gegessen). Aber eine deutliche Entschuldigung deinerseits halte ich für mehr als angebracht.

 
At 29 September, 2009 19:57, Anonymous Ben said...

Von all meinen Argumenten reicht übrigens alleine dies hier schon aus:

-----------------
Lieber als WIEDER Schwarz-Rot, mit einer noch schwaecheren, aber weiterhin selbstgefaellig grinsenden Seeheimer-SPD.
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Ich hab jetzt die Videos auf Youtube gesehen, wie die SPD den Steinmeier frenetisch bejubelt hat. Das war DIE vernichtendste historische Niederlage dieser Partei, an der es NICHTS hochzureden gab (selbst die Demoskopen hatten die SPD niemal wesentlich schlechter gesehen, als es im Ergebnis eingetroffen ist).

Und trotzdem machen da INSBESONDERE die Jusos einen extrem WIDERWÄRTIGEN Jubel-Aufstand. Ich habe noch niemals so viel Schleimerei, totale Anstandslosigkeit und Realitätsverweigerung auf einen Haufen gesehen. Diese Leute, die sogenannte Zukunft dieser Partei, sind mir menschlich so zutiefst zuwieder, dass ich mich sogar lieber vom rechten Wirtschaftsflügel der FDP allein regieren lassen würde, als von diesen totalen Widerlingen.

 
At 03 Oktober, 2009 04:18, Anonymous Thomas R. said...

Die Piraten sind also Schuld daran,
dass die SPD sich auf so ziemlich jeder Ebene dagegen wehrt, ihre Koalitionspläne ihren Wahlversprechen gemäß zu organisieren.

Diese Argumentation finde ich mehr als schwach. Oder ist die Quintessenz dieses Beitrags vielleicht eher "Wählt nicht Piraten"? Dann sei wenigstens Manns genug, es auch zu sagen, dass du ein Problem mit den Piraten hast. Das Zünglein an der Waage ist längst das geworden, was früher mal die SPD war-

 
At 08 Oktober, 2009 01:54, Anonymous Anonym said...

Ich habe die taktische Wählerei SO satt.

"Nein, ich bin nicht für die (insert party), verabscheue deren Programm, aber ich hab mir das mal durchgerechnet und das kann klappen."

WTF? Wenn ich mich mich schon zur Urne schleppe, dann wähle ich die Partei, die mich mit ihrem Programm überzeugt hat. Von denen ich will, dass sie dieses Programm vertreten. Alles andere hat mit Demokratie nix, aber auch gar nix zu tun.

Strategische Wähler? Geht sterben.

 
At 15 Oktober, 2009 19:11, Blogger jensscholz said...

Hätte die SPD oder die Grünen (oder eine andere der Parteien, die ich nicht gewählt habe) ein überzeugendes Programm gehabt, hätte ich sie gewählt. So einfach ist das.
"Schuld" am Ergebnis sind die Leute, die CDU und FDP gewählt haben. So lange die SPD glaubt, andere sind Schuld an ihrem miesen abschneiden, so lange wird sich das nicht ändern. So einfach ist auch das.

 

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