Morddrohungen in der Blogosphäre - juristisch einwandfrei?
Man sollte denken, dass öffentliche Mordaufrufe in einem viel frequentierten Blog unfein sind. Als Betroffener bin ich jedenfalls geneigt, so zu denken. Wie aber denkt ein Verantwortlicher eines der zur Zeit größten deutschen Politblogs darüber, dort, wo der Mordaufruf gegen mich 12 Stunden lang veröffentlicht war?
Man sehe sich das mal genauer an! Ist es so, dass man zum Mord aufrufen darf, vielleicht sogar sollte, solange es sich "nur" um einen Nick handelt, bwz., weil seine Adressdaten nur Wenigen bekannt sein dürften? Juristisch einwandfrei?Myblog.de bzw. Nico Wilfers beklagte sich gestern in diesem Zusammenhang bei mir offiziell darüber, dass ich "partout anonym" bleiben möchte.
Ist es zuviel verlangt von mir, als Gegenstand eines Mordaufrufes, dass sich die Verantwortlichen für ihre offiziellen Reaktionen entschuldigen?
posted by John Dean @ Samstag, Februar 04, 2006
6 comments
6 Comments:
Danke für deinen Kommentar!
Noch größer (siehe Morddrohung) wäre das Problem, wenn ich nicht anonym aufträte. Ich lese deinen Blog sehr gern, aber ich kann mir irgendwie nicht vorstellen, dass dieser "ralph" bei dir nachliest.*
Ich bin mir (subjektiv) sicher, dass mir meine Sicherheit mehr wert ist als eine auch bei Juristen umstrittene Regelung zum Teledienstgesetz (so heißt das doch, oder?).
Das, was ursprünglich dem Verbraucherschutz dienen sollte, das sollte m.E. - im Fall eine konkreten Bedrohung zumal - nicht verbraucherfeindlich interpretiert werden. Es erscheint vermutlich schwer, eine genauer Grenze zu ziehen (wann darf man noch anonym, wann nicht) - aber ich meine, dass mit Hilfe von IP-Nummern im Fall schwerer Rechtsverstöße, sollte ich mir etwas zu Schulden kommen lassen, gegen mich ermittelt werden könnte.
* Obwohl, hmm, einen gewissen Verdacht habe ich inzwischen. Mir fällt jedenfalls auf, dass dieser "ralph" gelegentlich juristische Formulierungen verwendet und auch mit Carl Schmitt (den er bewundert und für seine ideologische Orientierung nutzt) gut vertraut ist. Vielleicht ist er ein RA (obwohl: dann würde er nicht so eine Seite wie Politically Incorrect betreiben), studiert die Rechtskunst gerade oder ist familiär vorbelastet.
Das ist ja alles sehr erschreckend. Auch die anderen Beiträge zu dem Thema. Ich würde einfach Anzeige erstatten. Auch wenn der Hoster glaubt seine Rechner wären sicher - es gibt Rechtshilfe, und zwar (erstmal)europaweit. IP-Adressen sind identifizierbar.
Und um was geht es hier? Morddrohung, Aufforderung dazu, Veröffendlichung von Privatadressen. Geh´ zur Polizei!
Ich würd´s tun.
@Jurastudentin
Entscheidend, so dachte ich bis jetzt, ist doch zunächst, in welcher Absicht die Morddrohung erfolgte, oder? Wenn es schwierig sein sollte, den Täter und/oder den Gegenstand der Morddrohung zu ermitteln, bedeutet das in meinen Augen nicht, dass es sich nicht um ein Delikt handelt.
Für mich ist klar, hier wird auf eine reale Person gezielt: auf mich.
@Ralph
Wie stellen Sie sich denn eine "männliche" Reaktion vor - Maul halten und wimmern?
Oder gleich zum Staatsschutz? Mein Verständnis ist es jedenfalls, dass man erstmal sieht, ob man im Dialog zu einer Lösung kommt.
Das mag für Sie, ralph, "feminin" sein. Aber ehrlich gesagt bin ich mir nicht sicher, ob Ihnen die Kategorien des Denkens nicht bereits ein wenig durcheinander geraten sind, nicht nur, wass Ihre Begrifflichkeiten angeht.
Nur zur Erinnerung: Ich bin nicht der Täter, wie Sie hier bzw. über den Versand von Emails an (vermeintliche) Verbündete Glauben machen wollen.
1. Es ist u.a. Ihr Problem, wenn Sie Ihr Blog nicht vernünftig gewartet bekommen, obwohl es in der Vergangenheit schon öfters Probleme und Rechtsverstöße gab. Ihre Ansicht im Übrigen, dass ein Mordaufruf, die auf eine reale Person zielt, keinen Rechtsverstoß darstellt, die ist, mit einem Wort: lächerlich.
Sie müssen in der Lage sein, auf einem derart hoch frequentierten Blog, bei dem es in der Vergangenheit schon öfters Probleme im Kommentarbereich gab, diese Probleme in aktiv in den Griff bekommen - oder die Kommentarfunktion eben abschalten. Sie können nicht einfach erstmal eigene Beiträge posten - und die Kommentare, wo es auf Ihrem Blog schon häufiger Probleme gab, lediglich überfliegen.
Weil es hier schon öfter Probleme gab sind Sie besonders zur Sorgfalt verpflichtet. Ob Ihnen das passt oder nicht. Und Sie haben dieser Pflicht in einer nicht zu duldenden Art nicht genügt.
Ralph, erinnern Sie sich z.B. an die von Ihnen aktiv geduldete Veröffentlichung von Daten zu einer Zielperson - im Zusammenhang mit dem Mordaufruf?
Die geduldete Veröffentlichung von Daten zu einer Zielperson: Das ist keine Kleinigkeit, Ralph S.
@ Ralph
Sie unterschlagen, dass Sie die Veröffentlichung der Daten der Zielperson aktiv geduldet haben.
Wenn Sie heulen, weil ich ein öffentlich interssantes Thema in der Öffentlichkeit erörtere: Warum betreiben Sie dann bei so viel jammervoller Schüchternheit überhaupt ein Blog?
Ist es in Ihrem Sinne "männlich", dass Sie weder den Anstand, noch den Mut haben, sich zu entschuldigen?
Na?
der springende punkt ist doch: warum angst haben? warum überhaupt auf solches gewäsch von kleingeistern achten? sollen sie doch schäumen und sabbern.
gehe souveräner damit um: ignoriere den unsachlichen teil und beschränke deine entgegnungen nur auf die sachliche ebene (der politik - wenn es sowas überhaupt gibt).
eine andere strategie wäre: lache sie aus! "lachen bannt und ist eine scharfe waffe. natürlich besteht das riskio, daß die ausgelachten dann emotionale kurzschlüsse erleiden und blind um sich schlagen.
aber leben bedeutet nun mal auch risiko. für totale sicherheit wende man sich an scheintote, wie schäuble, beckstein, merkel, zypries, schily und co. *lol*
gruß,
asleif
Kleines Update,
in die andere Richtung scheint Nico Wilfers durchaus handlungswillig zu sein:
Das Blog von Daniel (politischinkompetent) wurde heute von Wilfers dicht gemacht - auf Betreiben der Herrschaften von PI.
balou
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