Die Essenz der Postmoderne liegt in der Verpestung von Sprache und Denken.

Gott mit dir, Du Land der Bayern,
Bruder Nordkoreas, Vaterland!
Streame nur, wem Du gegeben
Kostbar teure BLM-Lizenz!
Es darf nicht sein, es darf nicht geben:

Ein Internet - ganz ohne Grenz!
So beschränke Deiner Bürger Netz
Und erhalte Dir den hohen Glauben,
Dass Franz der Kaiser ist auf dieser Welt
Moderne Technik geht uns viel zu weit!

Gott mit Dir, dem Bayernvolke,
Nicht Weltnetz wolln wir, sondern Molke!
Dass wir, darin unser Väter gleich,
eisern fest in Einfalt und in Frieden
leben nur in unsrem eignen Kreis!

Was uns nicht passt, das ist recht viel
Die Freiheit regeln wir dann ganz genau!
Einig sind wir, dass nur jeder schau
Dieses, was der Alten Ruhm bewahre
Unser Banner, weiß und blau!

Erläuterung: darum.

Vom Irrsinn mit dem "Gesundheitsfond"

Wenn ich es nicht besser wüsste, würde ich glauben, das die Verantwortlichen für den bald eingeführten "Gesundheitsfond" ausnahmslos aus Geistesgestörten rekrutiert wurden. Man beendet, durch staatliche Zwangsmaßnahmen, jeglichen ökonomischen Wettbewerb unter den Gesundheitskassen und arbeitet fortan mit einem KV-Einheitssatz in Höhe von knapp 16 Prozent.

Was bewirkt das? Das bewirkt beispielsweise, dass diejenigen Kassen, die besonders effizient arbeiten oder Glück mit ihrer Versichertenbasis haben, Riesengewinne erzielen werden - diese aber nicht in Form vergünstigter Beiträge an die Versicherten ausschütten dürfen.

Wenn eine Kasse mit einem Beitragssatz von 13,2 Prozent prima auskommen würde, aber einen festen Satz von 15,7 Prozent von ihren Versicherten verlangen muss, so werden in diesem Fall folglich 2,5 Prozent der Versichertenbeiträge sinnlos verballert werden, beispielsweise für Werbung, für aufgeblähte Verwaltungsapparate oder für exorbitante Vergütungen in der Chefetage. Massiv Gewinne ausweisen: Das wiederum empfiehlt sich für eine Krankenversicherung nicht, denn die olle Ulla aus dem Seeheimer Kreis kommt dann sicherlich auf dumme Gedanken - aus Kassensicht ist das so.

Wer bezahlt diesen Humbug, diesen vollständigen Verzicht auf wirtschaftlichen Wettbewerb unter den Kassen? Es sind die Patienten, es sind die Arbeitgeber, es ist die gesamte Ökonomie. Ich erkäre es vor diesem Hintergrund zur objektiven Bürgerpflicht, Ulla - sanft - zu ohrfeigen. Jedesmal, wenn sich dafür die Chance bietet.

Gegenwehr für wegen diesem teuren Irrsinn ist überfällig. Die Forderung lautet:

Sofort Schluss mit dem Gesundheitsfond-Modell! Weg damit!

Merkel ist ein außenpolitischer Trampel - und handelt im Kern rechtswidrig

Merkel, der außenpolitische Trampel

Im Auftrag von McCain/Bush setzt sie alle Macht daran, einen Auftritt von Barack Obama am Brandenburger Tor zu verhindern. Die Berliner würden sich eigentlich über eine Rede von Barack Obama am Brandenburger Tor sehr freuen - soviel ist sicher. Sicher ist auch: Eigentlich ist hier das Bezirksamt Berlin Mitte zuständig, und sonst niemand. Die Verhinderung rechtmäßiger politischer Versammlungen: Das sollte in einer Demokratie kein zu billigendes Ziel einer Bundesregierung sein.

Merkel verhält sich dabei im Übrigen wie ein Trampel, denn es ist die große Frage, ob ihr absurder Zirkus den deutschen Interessen dient, wenn Barack Obama Präsident ist. Das kann man auch sehr gut anzweifeln. Warum lädt sie nicht einfach McCain nach Berlin ein, wenn unser Merkel-Murkel den Auftritt von Barack Obama so schlecht aushält?

+++ Update +++

Merkel dreht am Rad. Jetzt fürchtet sie, er könnte am Flughafen Tempelhof auftreten - und sie bemerkt, dass es garnicht so sehr auf das Brandenburger Tor ankommt. Daher verlangt sie jetzt von ihm, u.a. gemäß Angaben der "B.Z.", Obama solle den freiem Himmel Berlins meiden und seine Rede gefälligst in ener geschlossenen Räumlichkeit halten. Sie begründet das nicht etwa mit Sicherheitsbedenken, sondern damit, dass er sich nicht um die deutsche Einheit verdient gemacht hätte.

Wer anders als ein außenpolitischer Trampel verhält sich so wie Merkel? Sie ist völlig überschätzt.

Die Wucherungen im Immaterialgüterrecht - und die ökonomischen Folgen

Joseph Stiglitz hat es wieder einmal auf den Punkt gebracht: Die im Kampf um ökonomische Vormachtstellungen entstandenen Wucherungen im Immaterialgüterrecht werden zunehmend zu einer ernsthaften Last für die Allgemeinheit.

Die in der Legislative beliebte Missdeutung von Immaterialgütern mit "geistigem Eigentum" und das Ausufern von ebendieser auf Immaterialgüter beruhenden, staatlich geschützten Monopole unterbindet ökonomischen Wettbewerb. So wird u.a. durch zahlreiche Trivialpatente sowie lange Patentlaufzeiten die Entwicklung von Software zunehmend zu einem unkakulierbaren Risiko. Gerade die agilsten Marktakteure, kleine und mittlere Unternehmen, werden hier im Wettbewerb benachteiligt. Das Immaterialgüterrecht wirkt dabei zunehmend als eine Form nichttarifärer Binnenzölle. Oder einfacher gesagt: als Bremse. Wuchernde Immaterialgüterrechte sind nicht etwa Ausdruck der Innovationskraft der Wirtschaft, sondern ganz im Gegenteil, sie behindern zunehmend Innovationen. Unbeschränkte Immaterialgüterrechte schaden dem wirtschaftlichen Prozess und sie schaden dem Wettbewerb.

Die EU mal wieder. Damit der Flugverkehr innerhalb der EU künftig nicht ungebührlich von aufstrebenden Unternehmern und Newcomern belästigt wird, hat sich die EU-Kommission in Sachen CO2 ein Modell eines "Zertifikate-Handels" ausgedacht, welches vor allem als Marktzutrittsbarriere wirkt, dem Klimaschutz aber vergleichsweise wenig bringt.

85% der CO2-Zertifikate erhalten die Alt-Unternehmen dabei kostenlos, 15 Prozent müssen sie ersteigern. Sie ersteigern einen großen Anteil dieser Zertifikate - im Neoliberalismus der EU-Kommission nahe liegend - an einer Börse und nicht vom Staat, vorwiegend von anderen privaten Akteuren, die wiederum vom Staat zuvor - kostenlos - mit CO2-Zertifikaten ausgestattet wurden. Wenn künftig ein Unternehmer z.B. der Lufthansa Marktanteile durch gute Flugpreise, guten Service und gute Logistik abknöpft, so muss er dann dafür 100 Prozent der Zertifikate teuer erwerben, während der im Wettbewerb unterliegende Konkurrent mit seinen überflüssig gewordenen Zertifikaten Extragewinne einfährt. Die EU-Bürokraturversion eines CO2-Zertifikatehandels wirkt damit doppelt prohibitiv und dämpft den wirtschaftlichen Wettbewerb von Fluglinien.

(Daran stört sich die EU übrigens in keinster Weise. Siehe diese umfassende EU-Mitteilung. Alles sei wunderbar und großartig flexibel. Die damit errichteten Marktzutrittsbarrieren werden nicht einmal im Ansatz diskutiert. Der ökonomische Wettbewerb spielt für die EU aber eine Rolle - sogar dann, wenn er innerhalb von Märkten überhaupt nicht bedroht ist -, sofern er z.B. als verdrehtes Argument zum EU-übergreifenden Abbau nationaler Sozialstandards taugt, zum Beispiel bei uns im Rahmen der zwingend umzusetzenden EU-"Dienstleistungsrichtlinie". Selbstredlich nach der kommenden Bundestagswahl, zwecks Austricksen des demokratischen Prozesses. Das begleitende rege industrieprotektionistische Geschacher ist überdies recht peinlich.)

Auf diese Weise erschlägt die EU gleich vier Fliegen mit einem Schlag:

1. Man sorgt für eine Umverteilung von Reichtum zwischen Konzernen.
2. Man hält diesen Konzernen lästige Newcomer-Konkurrenz vom Hals.
3. Das Wirtschaftsleben wird verstärkt bürokratisiert - die EU ist der Motor.
4. Die Preise für Flüge erhöhen sich für die Kunden - und man darf diesen Effekt "Klimaschutz" nennen.

In der Folge des gesamten EU-Richtlinienverfahrens werden z.B. auch die Strompreise erheblich steigen, und zwar ohne jegliche Beeinträchtigung der hier hohe Monopolgewinne einfahrenden Konzerne: Auch das wird von der EU ohne jeglichen Kummer in Kauf genommen.

Ist die FDP des "liberalen" Militaristen Rainer Stinner eine Denunziantenpartei? Diese Aussage wäre eine starke Übertreibung. Obwohl...

Zugespitzt formuliert ist das Alltagsgeschehen von EU-Organen eine von und für Industrielobbyisten betriebene Planwirtschaft und Verordnungsmaschine. Mehr...

Ich halte es für überaus überprüfenswert, ob das Handelsgericht in Paris von Geisteskranken geleitet wird. Nun ist es nicht so, dass der Handelskonzern Ebay meine volle Zuneigung besitzt, aber...

...wenn ein kleines Piss-Gericht in Frankreich meint, es dürfe die weltweiten Handelspraktiken von Ebay gerichtlich überprüfen - also nicht nur Geschäfte mit französischen Verbrauchern - so ist das bereits hochgradig pervers. Im Hintergrund steht der Luxuskonzern LVHM, der mittels dieses Gerichtes seine wettbewerbsfeindlichen und gegen Europarecht verstoßenden Geschäftspraktiken durchsetzen möchte.

Es fehlt nicht viel und Klagen wegen Handelsbräuche unter deutschen Handelspartnern werden demnächst in Nordkorea zur Entscheidung gebracht, z.B. wegen einer nach den Grundsätzen des Juche Sasang unzulässigen Anwendung des gregorianischen Kalenders. Das wäre in etwa das Gleiche.

Blogtipp: Il milione di RTP ist ein Blog eines Architekten in Beijing. Ich habe da erst einige wenige Stunden geschmökert und geguckt - finde die Fotografien und einige der Texte sehr lesenswert und faszinierend.

Ebenfalls lesenswert: Küppersbusch erklärt die Weltlage.