28 September 2006

Lobbyisten @ work - ein aktuelles Fallbeispiel

In einem informativen Artikel wird anhand eines aktuellen Beispiels beschrieben, wie Lobbyisten arbeiten. Das Problem an derartigen Lobbyismus ist nicht der Versuch der Einflussnahme, auch nicht das Ergebnis, welches ich in diesem Fall als Ausdruck einer vernünftigen gesellschaftlichen Kompromissbildung begrüße.

Das Problem ist vielmehr, dass unfaire und manipulative Einflussmethoden eingesetzt werden und zweitens, dass durch Lobbying Geld- und Spezialinteressen ein unverhältnismäßig großes Gewicht erlangen. Das Allgemeinwohl und die Interessen der Bürger geraten dabei unter die Räder.

Mitunter gerät sogar der demokratische Prozess in Gefahr, zu Teilen jedenfalls, und ggf. sogar das Funktionieren der Medien als unparteiliches, den Bürgern und der Objektivität verpflichtetes Kontrollorgan. Oder nicht?

Beispiele: Wäre die Pharmalobby in Deutschland einflussloser, gäbe es in Deutschland weit tiefere Medikamentenpreise. Gäbe es keine, in der Presse unter massiven Aufwand gezielt lancierte, Vogelgrippehysterie, würden keine Steuermilliarden für das in der Prävention völlig untaugliche Medikament Tamiflu aufgewendet werden. Wäre der militärisch-industrielle Komplex in den USA einflussloser, ergäbe sich eine vernünftigere Außenpolitik der USA bei gleichzeitig massiv geringeren Rüstungs- und Geheimdienstlasten (z.Zt. 5% des BIP).

Scheiße.