02 Januar 2006

Ordnungspolitische Rätsel (1)

Die KEK ist sich darüber im Klaren, dass das vorgeschlagene binnenplurale Modell für ein privatwirtschaftliches Medienunternehmen, das sich im Wettbewerb behaupten muss, schwierig ist. Auch darauf hat sie (...) nachdrücklich hingewiesen und betont, dass auch nach Auffassung des BVerfG die binnenplurale Ausgestaltung eines privaten Programms zwar möglich, aber mit den Gesetzen des Marktes nur äußerst schwer vereinbar ist.

Frage: Wenn die Verminderung von Medienvielfalt und die gegenseitige, synergetische Durchdringung von Medienangeboten wirtschaftlich lohnenswert ist, wenn Regulationsinstanzen im Namen einer vermeintlich wirtschaftsfreundlichen (tatsächlich aber wettbewerbsfeindlichen) Politik unzulässige Fusionen genehmigen, wenn ökonomisch motivierte Kampagnen (z.B. Vogelgrippe-Buzz für Tamiflu-Verkäufe) zur Manipulation der Öffentlichkeit eingesetzt werden:

Durch welche Mittel lässt sich ein ausgewogenes, hochwertiges und vielfältiges Medienangebot effizient fördern?

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