08 Juli 2008

Die Wucherungen im Immaterialgüterrecht - und die ökonomischen Folgen

Joseph Stiglitz hat es wieder einmal auf den Punkt gebracht: Die im Kampf um ökonomische Vormachtstellungen entstandenen Wucherungen im Immaterialgüterrecht werden zunehmend zu einer ernsthaften Last für die Allgemeinheit.

Die in der Legislative beliebte Missdeutung von Immaterialgütern mit "geistigem Eigentum" und das Ausufern von ebendieser auf Immaterialgüter beruhenden, staatlich geschützten Monopole unterbindet ökonomischen Wettbewerb. So wird u.a. durch zahlreiche Trivialpatente sowie lange Patentlaufzeiten die Entwicklung von Software zunehmend zu einem unkakulierbaren Risiko. Gerade die agilsten Marktakteure, kleine und mittlere Unternehmen, werden hier im Wettbewerb benachteiligt. Das Immaterialgüterrecht wirkt dabei zunehmend als eine Form nichttarifärer Binnenzölle. Oder einfacher gesagt: als Bremse. Wuchernde Immaterialgüterrechte sind nicht etwa Ausdruck der Innovationskraft der Wirtschaft, sondern ganz im Gegenteil, sie behindern zunehmend Innovationen. Unbeschränkte Immaterialgüterrechte schaden dem wirtschaftlichen Prozess und sie schaden dem Wettbewerb.

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