03 November 2005

Rochaden und kulturpolitische Zäsuren

War was? Eine postmoderne Flucht eitler Irrer vor der Verantwortung? Oder, wie ein Hetzredenverfasser mit 68er-Komplex schreibt, Flucht vor Sekundärtugenden und eine "kulturpolitische Zäsur"?

Iwo.

Okay, Müntefering hat den Parteivorsitz abgegeben. Seine neuen Ämter, Vizekanzler und Arbeitsminister, werden ihn ausreichend vom Müßiggang abhalten. Vorstellbar ist, dass ihm seine überraschende Entscheidung auch deshalb leicht wurde, weil er um die Problematik ursprünglich geplanter Ämterhäufung wusste.

Stoibers Entscheidung mag noch überraschender wirken, folgt wohl aber auch Geboten der Vernunft. Wäre es in Anbetracht der unverträglichen Konkurrenz zwischen Stoiber und Merkel wirklich sinnvoller gewesen, wenn er in Berlin geblieben wäre? Sein Schritt, mit dem er sich aus der Bundespolitik zurückzieht, ist vermutlich weniger der Eitelkeit geschuldet, und vielleicht auch ein Ausdruck von Selbstbescheidung.

Die "kulturpolitische" Zäsur

Was spricht eigentlich dagegen, Politikern auch mal verantwortliches Denken zu unterstellen? Wenn ich eine kulturpolitische Zäsur sehen will, dann doch weit eher in der Haltung mancher journalistischer Analytiker, Politiker stets als Halbirre zu zeichnen.

C.C.M. könnte sich ein Beispiel daran nehmen, wie Franz Walter die politischen Entwicklungen beschreibt. Polemik kann Wissen nicht substituieren.

Direktwahl von Ministerpräsidenten

Falls parallel zu den aktuellen Entwicklungen die direkte Wahl des Ministerpräsidenten nach Deutschland kommen sollte, würde mich das freuen. Kaderartige Strukturen in großen Volksparteien und präsidiale Machtfülle beim Besetzen von Ämtern und Inhalten könnten damit ein demokratisches Gegengewicht erhalten.

Ich frage mich jedoch, wie das verfassungs- und verfahrenstechnisch gehen mag; es bleibt auch dann knifflig, wenn eine bayrische Volksabstimmung den dafür notwendigen gesetzlichen Rahmen beschließt.

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