Ex-Superminister Clement ist Ex-SPD-Mitglied
Es gibt kaum jemanden, der sich seinen Parteiausschluss so gründlich erarbeitet hat wie Wolfgang Clement. Jetzt ist es soweit. Vielleicht ist es so: Die SPD kann auf Clement gut verzichten, weil sie mit Sarrazin inzwischen ein größeres Talent hat, dann, wenn es um lustvolles Nach-unten-Treten und die Formulierung des rechtsbürgerlichen Dünkels geht.Allerdings bedeutet der Parteiausschluss durch die SPD in NRW zunächst nur, dass anschließend das Bundesschiedsgericht angerufen wird. Hier haben Clements Freunde aus dem Seeheimer Kreis das Sagen. Der Ausschluss wird von der Bundes-SPD aufgehoben werden. Sie werden ihn nicht los.
Erinnert sei an die Beleidigungspropaganda in der berühmten Broschüre von Clement gegenüber von HartzIV-Hilfeempfängern:
Biologen verwenden für „Organismen, die zeitweise oder dauerhaft zur Befriedigung ihrer Nahrungsbedingungen auf Kosten anderer Lebewesen – ihren Wirten leben“, übereinstimmend die Bezeichnung „Parasiten“.Hat noch jemand diese sogenannte Sozialschmarotzer-Broschüre von Clement? Ah, ich sehe gerad, da ist sie ja. Wer als verantworltlicher Minister derartige Hetzschriften produzieren lässt, dem mangelt es sehr deutlich an Anstand. Die SPD hat dank Clement einige tausend Mitglieder verloren. Dieser Ex-"Superminister" wäre für keine Partei ein Gewinn, auch wenn sich die FDP schon seit einiger Zeit über ihn freuen würde.
Die SPD wird ihn nicht los.
Bildquelle: Creative Commons - Thomas Wanhoff
Labels: Innenpolitik, SPD
posted by John Dean @ Donnerstag, Juli 31, 2008
12 comments
12 Comments:
Vielmehr sind Leute wie Clement doch die Parasiten, die auf Kosten der Partei ausschließlich egoistische Ziele gegen Basis, Volk und Land fahren. Ein widerliches Gesindel, um das sich vor Jahren eine andere Organisation mit 3 Buchstaben sehr effektiv gekümmert hätte...
Gruß
Alex
@Pespektive2010
Alex, auch aus rechtlichen Gründen, und weil ich schon einiges von dir gelesen habe: Ich gehe davon aus, dass dein erster Satz mit einem Fragezeichen enden sollte und mit einem "Ist es nicht so, dass" starten sollte.
Das Wort "Parasit" ist bei Menschen generell unpassend, auch wenn Clement selbst offenbar großen Spaß daran hatte, dass dieses Wort in einer von ihm verantworteten und veranlassten Broschüren verbreitet wurde, um damit zu Resentiments gegen HartzIV-Beziehern als "Sozialschmarotzer" aufzurufen.
Ich denke, dass Clement inhaltich so gut nichts hat, was ihn zu einem Sozialdemokraten macht. Außerdem versucht er ja tatsächlich seine Partei zu schädigen, wenn diese nicht die von ihm gewünschte rechtskonservativ-neoliberale Richtung einschlägt.
Anders als es Helmut Schmidt gesagt hat (heute von Kahrs wiederholt) ist die SPD zunächst eine linke Partei bzw. Mitte-links-Partei und betrachtet Politik vornehmlich aus der Perspektive von Arbeitnehmern und Normalbürgern.
Anderenfalls wird sie überflüssig, und zwar so überflüssig, wie W.C. als Politiker heute schon ist.
Eine Partei, die im Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik zugleich versucht, rechts und links zu sein, die wird zerreißen, zumal vor dem Hintergrund der sich verschärfenden sozialen Spannungen in unserem Land.
Clement gehört nicht mehr in die SPD. Er ist politisch tot und er möge sich bitteschön endlich zu seinen Parteifreunden in die FDP begeben.
"Alex" macht regelmäßig ein paar grundlegende Denkfehler. Er tut so, als stifte Zwang und Druck (oder gar Gewalt) soziales Verhalten, dabei erzeugen nur Humanität, Rücksichtnahme und Fairness auf Dauer soziales Verhalten.
Zudem ist es zutreffend, dass man als Empfänger von Sozialleistungen von Geld lebt, das andere erwirtschaften, ich will nicht sagen erarbeiten, da es ja tatsächlich so ist, dass manche ihr Geld und Besitz für sich arbeiten lassen. Aber wenn man den Unterschied zwischen Dein und Mein angreifen möchte und Besitz gleichverteilen möchte, ist es doch wohl NORMAL, dass dies nicht jeder toll findet. Und die, die dagegen sind, müssen nicht die 3% an der Spitze der Gesellschaft sein.
Auch wenn "Alex" alle, die anders denken, abmurksen würde, irgendwer denkt immer anders als er und will nicht teilen. Ein einheitlich denkendes Volk ist ein Konstrukt, immer. Die Menschen haben ganz unterschiedliche Interessen. Und wir haben ja nicht 30 Mio. Hartz-IV-Empfänger im Land. Ähnlich wie "Alex" müssen die RAF-Leute gedacht haben, die ja irgendwie auch immer meinten, die richtige Moral für alle zu kennen.
Sie meinen es mit Ihrer Prognose nicht gut mit der alten Tante SPD. Wenn es keine klaren Grenzen für Lobbytätigkeiten gibt und irgendwelche Ex-Kanzler sich von Gashersteller kaufen lassen, werden auch weiterhin die Mitgliederzahlen schwinden.
Willkommen in der Bedeutungslosigkeit!
@ nub
Naja - Alex ist von seinem Denken her sicherlich nicht mit der RAF zu vergleichen. Dazu spielt das Prinzip Gewaltlosigkeit eine zu große Rolle für sein Denken - und das ist es ja auch zugleich, was Alex empört:
Die strukturelle Gewalt gegen Prekäre und HartzIV-Bezieher, die u.a. von rechtskonservativ-neoliberalen Politikern wie Clement ausgeübt wird.
NUB, bei allem Respekt, aber mit (m.E. zumeist hysterischer) Umverteilungsdemagogie wird man dem berechtigten Anliegen, das darin enthalten ist, nicht gerecht. Nicht einmal im Ansatz.
Wenn 2 Prozent des BIP für die Unterstützung von 7 Millionen ALGII-Beziehern aufgewendet werden, mag man das als Problem deuten. Abgesehen aber davon, dass es auch andere Probleme gibt (z.B. 1,5 Prozent Rüstungslasten, 1,2 Prozent EU-Lasten, paradox hohe Beamten-Pensionen uvm.), ein gesellschaftlicher Kampf gegen die schwächsten in der Gesellschaft ist, das meine ich, nicht liberal.
(auch deshalb: ist die Klientel-Partei FDP zur Zeit ein äußerst schlechter Ort für Liberalismus)
@ Thema Clement
Clement gehört nicht an prominenter Stelle in die SPD. Dazu sind Clements Positionen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik viel zu randständig - perfekt würde er aber in die FDP passen. Clement würde seiner Partei einen großen Gefallen tun, wenn er aus freien Stücken in die FDP wechseln würde.
@ Kommentar Nr. 4 / anonym
Die programmatische Bindungskraft der SPD löst sich auf. Zwischen Alt-Sozialisten (finde ich zumeist auch furchtbar) und bürgerlichen Neu-Liberalen der clementschen Art sind die Parteiflügel meiner Meinung nach zu weit gespannt: Der Bürger weiß nicht mehr, wofür die SPD steht.
Die programmatischen Probleme einer seits, sicherlich aber auch die Spätfolgen der Regierung Schröder. Vielleicht ist Clement ein Katalysator, der die überfällige Auseinandersetzung mit der Agenda 2010 nur beschleunigt. Beck und Münte hätten die Diskussion so gerne unter dem Teppich gehalten - nun kommt dieser "Sturkopf" aus NRW daher und will das Urteil des Schiedsgerichtes in den Kontext einer Abrechnung mit der Agenda 2010 stellen. Selbstverständlich ging es nie um die Abschaltung des AKW Biblis in Hessen und Clement, Aufsichtsrat bei der RWE hatte zu keinem Zeitpunkt Interessenskonflikte mit der Energiepolitik von Frau Ypsilanti.
Wir aber können uns entspannt zurücklehnen und schauen, wem was als nächstes um die Ohren fliegt. Der linke Flügel ist auffällig still gewesen bis jetzt...
"Die Partei, das bin ICH" - den "parasitären Sonnenkönig" Clement wird die SPD wohl wirklich nicht mehr loswerden, dafür aber um so mehr ihre Wähler. Eine autoritäre Wirtschaftspartei SPD kann eben nicht mehr den Status einer womöglich noch "linken" Volkspartei für sich beanspruchen.
Und Beck sagt, alles sei nicht so schlimm, erst einmal Ruhe bewahren. Könnte gut sein, daß, wenn nicht W.C. geht, Beck weg muß. Ein Parteivorsitzender sollte mehr als nur schwacher Konfliktmoderator und ängstlicher Streitschlichter sein.
@john dean
Nimmt man den Anteil der Sozialausgaben am Bundeshaushalt, landet man bei knapp der Hälfte.
Mir ging es mehr um die Methoden, die Alex andeutet und bei denen ich keine Gewaltlosigkeit erkennen kann. Er setzt zwingend voraus, unabhängig von konkreter Lebenserfahrung, alle müssten das Soziale in etwa so sehen wie er.
Ich teile dabei sogar die Ansicht, dass die angeblichen Erfolge der Hartz-Reformen fragwürdig erscheinen, zumal sie zu einem großen Teil aus der Vermittlung in geringe Beschäftigungsverhältnisse resultieren, die folglich einen geringen oder keinen Anteil an der Sozialversicherung haben. Zudem stimme ich zu, die Hartz-Empfänger werden massiv unter Druck gesetzt und es wurde -- auch durch die Medien -- über Jahre Stimmung gegen Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger gemacht, diese seien Schmarotzer u.s.w. Dies kritisiere ich auch, schon weil man die Probleme mit solcher Hetze nur weiter verschärft und die Gräben in der Gesellschaft tiefer macht.
Wie gesagt habe ich Alex' Ansätze kritisiert, die man auch auf seinem Blog nachlesen konnte, wonach dem einen oder anderen Politiker oder Wirtschaftsvertreter am besten eine Kugel verpasst werden sollte.
@ NUB
Du sagst: "Nimmt man den Anteil der Sozialausgaben am Bundeshaushalt, landet man bei knapp der Hälfte."
Eben - die schwächsten darunter: rund 10 Millionen arme Rentenbezieher (Anmerkung: große Definitionsproblem!) und 7 Millionen ALGII-Bezieher:
Die machen daran sogar einen recht kleinen Teil aus.
Diese ganze Propaganda, dass man sich bei Veränderungen am Sozialstaat ("Reform") vor allem bei den Schwächsten zu bedienten hätte, die muss doch auch einen Liberalen mit libertären und leicht marktfundamentalistischen Ansichten beschämen, oder?
Rand-Diskussion Gewaltverdacht
Was Alex betrifft, zu muss man eben zwischen seiner Wut und deren Veranlassung trennen. Nicht jeder, der laut fluchend protetiert, ist auch zugleich ein potentieller Gewalttäter.
Das sei schwer erkennbar, sagt nun NUB. Er äußert Gewaltwünsche gegen Vertreter derjenigen, deren Haltung er ablehnt. Er schreit seine Wut in Zusammenhang mit politischen Prozessen direkt und roh heraus.
Ich glaube, es ist ohnehin des Internet-Verhaltens sehr schwer erkennbar, ob jemand zur Gewalttätigkeit neigt. Ich meine aber, jedenfalls soweit es mir bekannt ist, dass Alex noch nie jemanden direkt bzw. persönlich bedroht hat. Also keine Person, mit der er diskutiert hat oder die er persönlich kennt.
Ich bin kein psychologischer Speialist, aber die genau entgegen gerichtete Haltung: "Ich bedrohe dich" [das gabe es bei einigen PI-Bloggern]oder ein Gewaltfantasien in Verbindung mit einem stalkinghaften Beleidigungsverhalten - DAS wären die Merkmale, hinter denen ich eine auch in der realen Welt bedrohliche bzw. potentiell gewalttätige Person vermuten könnte.
Jemanden aber ein potentielles Gewalttätertum zu unterstellen, ohne dafür einen wirklich handfesten Grund zu haben, das finde ich unpassend, NUB.
Was Alex schreibt, ist doch kaum etwas anderes als ein "Ich verfluche dich!" gegenüber den Mächtigen. Ein Ventil. Es ist nicht unbedingt so, dass ich das in der Form gut finde (je mehr Meinungsmacht jemand hat, umso schlechter ist das m.E.), aber es stellt keine tatsächlich Bedrohung dar.
Ich glaube - und dafür wiederum habe ich Verständnis - dass da eher ein typisch bürgerliches Verständnis von Umgangsformen (in etwa: "sowas sagt man nicht") für großes Unbehagen sorgt - und wie gesagt, für diese Haltung habe ich Verständnis, denn niemand kommt sehr leicht aus seiner Haut heraus. Und dieser "bürgerliche Zug" (so jedenfalls schätze ich das bei NUB ein) hat ja auch einiges sehr Gutes, z.B. dahingehend, dass dieser Zug i.d.R. gut für den Dialog und die Dialogfähigkeit ist.
(Na, da bin ich ja ganz schön weit vom Thema abgekommen. Aber immerhin lässt sich ein Widerspruch von mir als Kompliment lesen...)
Zurück zu Clement
Auch Clement ist einer, der nicht aus seiner Haut heraus kann. Das aggressive, autoritäre Granteln, die unterschwellige Vorstellung von ihm, er dürfe auch ohne ein politisches Amt in der SPD direkt in ein fremdes Bundesland (und deren SPD) hineinregieren, sein Machtwahn, seine Kompromisslosigkeit, seine dümmliche Idee davon, dass seine extreme politische Ideologie der einzige und maßgebiche Weg für eine Gesellschaft sei, sein ständiger Führungsanspruch, seine Arroganz, seine wiederholten Fouls, seine bornierte Wortverdreherei, sein Nicht-Zuhören-Können, seine Starrsinnigkeit usw. usf.:
Aus dieser Haut kommt Clement wohl nicht mehr raus.
Insofern muss sich die SPD durchaus überlegen, was sie mit ihm anfängt. Ein Parteiausschluss (zumal für eine Volkspartei) ist mir zu hart (obwohl die SPD von seinem Ausschluss m.E. profitieren könnte - darüber kann man aber lange streiten), aber z.B. eine halbjährige Suspendierung seiner Parteimitgliedschaft z.B. halte ich für wirklich sinnvoll.
Direkt parteischädigendes Verhalten, zumal von einer ehemaligen Führungskraft, ist für eine Partei so wenig akzeptabel wie firmenschädigendes Verhalten für eine Firma.
In der "freien" Marktwirtschaft würde so ein Verhalten ("Kunden, bitte kauft nicht unsere Produkte!") mit Hinauswurft bestraft. Ein notorischer und machtbesessener Quertreiber wie Clement hätte in der Wirtschaft niemals Karriere gemacht (ich bin mir da sicher - und völlig sicher).
Einer wie Clement (das ist oben bereits von einem Kommentator angesprochen) würde seinen Erfolg im SPD-Parteiverfahren gegen ihn als "Sieg" bzw. "Bestätigung" seines politischen Kurses deuten.
Das wäre für die SPD als Partei auch nicht gerade gut. Und was immer Medien-Kommentatoren da auch noch anmerken werden (je mehr sie die SPD verachten - umso mehr werden sie sich auf die Seite von Clement stellen), man sollte m.E. nlicht vergessen, dass das Problem von Clement ausging.
Ich kann nicht als Ex-Minister und SPD-Mitglied sich in die Öffentlichkeit drängen (ja: er suchte die Medien in den TAgen vor der Hessenwahl), umd dort dann zu sagen:
Liebe Bürger - bitte wählt keine SPD! Ich warne euch entschieden davor!
Clement hat sein politisches Standing dafür genützt, um seine Partei gezielt zu schädigen und damit auch seine politische Konkurrentin aus Hessen.
Mich wundert es allerdings wenig, dass die rechtslibertären Blogger den Etatisten Clement jetzt ganz klasse finden.
Da sublimiert sich m.E. vielleicht sogar das Motiv, dass ein autoritärer "Führer" und ein "starker Mann" eine ganz töfte Sache sind.
Clement ist nicht töfte.
@john dean
Die Mutmaßung vom töften Führer schießt wieder über das Ziel hinaus, vielmehr ist einigen Kollegen wohl jeder Anlass willkommen, der das alte Schiff SPD schneller sinken lässt. Ob Clement nun der Eisberg ist, vor den die SPD fährt oder ob er von innen den Rumpf aufschneidet, ist da eher sekundär.
Mir ist es als Außenstehender eigentlich egal, ob sie Clement nun rauswerfen oder nicht. Große Bedeutung wird er nach so einem Verfahren in der Partei nicht mehr erlangen und vielleicht sogar am Ende freiwillig gehen. Nur wenn diese Einstellungen, die der Herr Clement so verkündet, derart unmöglich sind, sollte man nicht den Überblick verlieren. In Wirklichkeit geht es doch im Großen um einen Kampf zwischen Seeheimer Kreis und Linken in der SPD, die Letzteren könnten sich z.T. durchaus vorstellen, mit der Partei Die Linke zusammenzuarbeiten. Es ist also eigentlich nicht Clement vs. SPD, sondern SPD 1.0 vs. 2.0 wenn man so will. Wobei ausdrücklich 2.0 nichts über die Qualitäten im Detail aussagen muss und 3.0 kann auch wieder an 1.0 anlehnen. Soll heißen: Mit dem Clement-Konflikt entlädt sich etwas in der SPD, das schon seit Schröders Regierungszeit schwelte.
@ NUB
Stimmt, der Begriff "Führer" schießt über das Ziel hinaus. Aber ich meine doch - täusche ich mich? - dass gerade die autoritäre Art von Clement dazu beigetragen hat, dass er bei eher rechtsdrehend bloggenden Liberalen und Libertären viel Zuspruch erhält.
Ich glaube das im Moment wirklich und ziehe da einen gewissen Vergleich zur Haltung zu Politikern in den USA. Wenn sich jemand sanft gibt und differenziert, z.B. einer wie Thierse, dann wird er aus diesen Kreisen mit Spott übergossen. Ein Haurucki wie Clement wird, zumindest unterschwellig, bewundert.
Wenn das stimmt, was ich da schreibe (sicher bin ich mir da nicht), dann spräche das schon ein Stück weit für eine "bürgerliche" (ähem...) Bewunderung bestimmter Formen von Autoritarismus.
Das Gleiche lässt sich m.E. auch finden, wenn sich Vertreter der Wirtschaft oder der Wirtschaftswissenschaftler besonders autoritär geben.
Dann wird angehimmelt.
@john dean
Ich vermute da mehr eine Faszination für Leute mit besonders klaren oder radikalen Ansichten. Das ist ein Phänomen, das sich bei radikal eingestellten Leuten, auch linksradikalen, finden lässt: Man befasst sich am liebsten mit den radikalsten Ansichten, nicht mit den gemäßigten, die alle nur langweilig finden. Also sowohl die radikalen Ansichten der eigenen Seite als auch das radikale Gegenteil sind interessant. Bei Blogs ist das stärker ausgeprägt als bei anderen Medien.
Clement ist dabei jemand, der ähnliche Ansichten wie manche Liberalen und Libertären vertritt, was ihn daher für diese Leute interessanter macht. Aber interessant wäre er auch, wenn er das radikale Gegenteil vertreten würde. Nur mit einer gemäßigten Meinung müsste er sich der Gefahr ausgesetzt sehen, wirklich ausgelacht und verspottet zu werden.
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