Naomi Klein irrt sich

Ich habe Naomi Klein geschätzt dafür, die Wirklichkeit z.B. von sweat shops sichtbar zu machen. Auch dafür, hinter die Markenfassaden zu schauen. Das wäre eigentlich eine Aufgabe der Wirtschaftspresse gewesen, die jedoch leider i.d.R. zu wirtschaftshörig ist, um die Öffentlichkeit zu informieren. Insofern halte ich sie für eine wichtige Intellektuelle.

Für eine große Denkerin habe ich sie nie gehalten.

In ihrem aktuellen Buch, "Die Schock-Strategie. Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus." reduziert sie den Neoliberalismus auf eine neoliberale Schockstrategie - und zieht einen Zusammenhang zu militärischen Schockstrategien, sowie zu Elektroschocks und Folter.

Bei Lichte betrachtet, ist schon fragwürdig, eine Vielfalt wirtschaftspolitischer Bestrebungen mit dem Begriff "Neoliberalismus" zu vereinfachen. Das Bild der Wirklichkeit wird vereinfacht, oft sehr grob, aber immerhin, wesentliche Züge werden damit i.d.R. gezeigt.

Naomi Klein begeht jedoch den ersten Kardinalfehler in ihrer Analyse, indem sie die Vielfalt neoliberaler Gestaltungsideen und Ideologeme - unzulässig und von der Wirklichkeit wegführend - auf die Person und die Ideologie von Milton Friedman und dann auch auf neoliberale Schocktherapien (bzw. - versuche) reduziert. Damit verengt sie ihre Kritik auf einen Teilbereich, der in der heutigen Politik kaum noch eine Rolle spielt.

In ihrem Versuch, den Neoliberalismus zu dämonisieren, zeichnet sie ein Zerrbild.

Der zweite Kardinalfehler besteht darin, dass sie sehr unterschiedliche und eher unverbundene Phänomene unter dem Begriff "Schock" subsummiert. Ökonomische Schocktherapien sind in erster Linie Überrumpelungsstrategien - aber nicht notwendigerweise Repressionsstrategien. Der zu Folterzwecken eingesetzte "Schock" ist von grundsätzlich anderer Bedeutung, er zielt direkt auf Unterdrückung und die Brechung des freien Willens.

Man kann zwar durchaus behaupten, dass die politische Umsetzung eines möglichst radikalen Neoliberalismus mit politischer Repression verbunden ist. Dafür spricht auch die Erfahrung, die in vielen Ländern damit gemacht wurden. Aber, das meine ich, das gilt praktisch immer, wenn versucht wird, eine Wirtschaftsideologie möglichst radikal umzusetzen.

Tatsächlich zielt ein radikaler Neoliberalismus auf die vollständige Zerschlagung von Gewerkschaftsmacht, Mitbestimmung, Schutzgesetzen und demokratischer Teilhabe bis hin zur Entmachtung von Demokratie und Zivilgesellschaft, damit sich wirtschaftliche Macht möglichst ungehemmt entfalten kann.

Wer solche gesellschaftlichen Veränderungen beabsichtigt, mag überdies autoritär, reaktionär und militaristisch gesinnt sein, sicherheitspolitische Angstbilder propagieren und vielleicht auch außenpolitische Konflikte begrüßen, um damit die eigene Machtposition zu stabilisieren. Aber erstens kommt derlei politisches Wollen auch ohne "Schocks" aus, und zweitens tut man den Neoliberalen in ihrer Mehrheit unrecht, wenn man Ihnen derartige Ideen für die Organisierung des gesellschaftlichen Miteinanders unterstellt. Auch ist der IWF inzwischen von seiner Politik eines neoliberalen "shock treatment" abgekehrt.

Naomi Klein irrt sich also elementar.

Nichtsdestotrotz ist der Neoliberalismus (in seiner Gesamtheit und Vielfalt) eine weitgehend realitätsferne und in der Wirkung für die Mehrheit der Bevölkerung eine wohlstandsfeindliche Ideologie. Neoliberalismus entdemokratisiert Gesellschaften und begünstigt, zumal bei radikaler Umsetzung, tatsächlich faschistoide Strukturen.

Dazu kommt, dass dort, wo Institutionen ausgehend von Ideologemen des Neoliberalismus "reformiert" werden, sich diese i.d.R. auf eine recht menschenfeindliche Weise verändern. Naomi Klein hätte ein besseres Buch geschrieben, wenn sie diese Prozesse beschrieben hätte.