77 Prozent
Aktuelle Umfragewerte: 77 Prozent aller Palästinenser wollen eine Volksabstimmung, um dann, gegen die Hamas, den Weg zum Frieden mit Israel zu gehen. Termin der Volksabstimmung: 31. Juli. Weitere Hintergründe: Hier, hier, hier, hier, hier sowie der Artikel von Carsten Hoffmann.
posted by John Dean @ Freitag, Juni 09, 2006
7 comments
7 Comments:
Das ist fürwahr eine gute Nachricht! Ich werde mir erlauben, einen Hinweis aufdieses Posting mitsamt dem Kommentar von Che bei mir einzustellen.
Das ist fürwahr eine gute Nachricht! Ich werde mir erlauben, einen Hinweis aufdieses Posting mitsamt dem Kommentar von Che bei mir einzustellen.
Grrß BigBerta
hmm, warten wirs ab. wäre eine gute nachricht, wenn sich die hamas selbst aus dem rennen genommen hätte.
Herr Schaffer, warum sollte sie? Die Fleischtöpfe, you know?
bigberta
@Che: So war es und das Theater um den plötzlich so beliebten Abbas kann ich überhaupt nicht nachvollziehen.
@Dr. Dean: Ich habe mich nicht durch alle Links gelesen, aber Abbas treibt da ein böses Spiel. Wenn man sich die Berichte so ansieht, dann wird so getan, als ob es Hamas sei, die sich als einzige gegen eine Einigung wehrt, die einen Rückzug Israels auf die Grenzen von '67 und einen Friedensvertrag verhindern würde. So ist es nicht. Es ist völlig klar, dass die Mehrheit der Palästinenser für diesen Vorschlag ist. Abbas versucht durch dieses peinliche Manöver sich und seine Leute wieder an die Futtertröge zu manövrieren, nichts weiter. Jedenfalls vertritt er nicht die Interessen der Palästinenser, sondern fast ausschließlich die eigenen und die seiner korrupten Truppe. Beschämend ist mal wieder die völlig verzerrte Darstellung dieser Vorgänge insbesondere in den deutschen Medien.
Ein weiterer Punkt ist das Rückkehrrecht: Wenn das Referendum angenommen werden würde, wären sämtliche Fatah/PLO-Abkommen, die das Rückkehrrecht zur Disposition gestellt haben, mehr oder weniger hinfällig. Jedenfalls wäre klar, dass sie nicht den Willen des Volkes repräsentieren und voreilig palästinensische Interessen verkauft haben.
Darüber hinaus: Wer ist so dumm zu glauben, dass Israel sich auf die 67er Grenze zurückzieht? Hat Abbas zu lange an der Wasserpfeife genuckelt oder woher kommt der Glaube, dass Israel sich sofort an das Völkerrecht halten würde, wenn Hamas vom Volk gesagt kriegen würde, was ohnehin jedem klar ist? Nämlich, dass die Mehrheit die Zweistaatenlösung will, die 67er Grenze will und keineswegs so dumm ist, anzunehmen, man könne die Israelis "ins Meer treiben".
Entschuldige, ich will dir nicht zu nahe treten, aber wer annimmt, dass es bei einer Friedenslösung auf Hamas, Abbas oder die Palästinenser ankommt, der unterliegt einem fundamentalem Irrtum.
Zu Abbas schmutzigen Tricks:
http://electronicintifada.net/v2/article4765.shtml
Und zum Rückkehrrecht:
http://english.aljazeera.net/NR/exeres/21BE089C-802B-4BF5-8315-8AA1E70EED71.htm
Lara
@Che: So sehe ich das auch. Ich hätte fast die gleiche Worte geschrieben, hab den bereits geschriebenen Absatz wieder gestrichen, damit unseren dt. Neocons klarer wird, wie entsetzlich falsch sie liegen in ihrer Propaganda gegen die pal. Bevölkerung.
@Big Berta: Schön!
@Tom Schaffer: Ich denke, im Fall einer Abstimmungsniederlage wird sich die Hamas in den Volkswillen fügen oder "aus dem Rennen nehmen", als politische Kraft verlieren.
@Lara: Es kann gut sein, dass der Machtkampf-Hintergrund in der dt. Presse zu wenig beleuchtet wurde. Deinen Hinweis auf den Rückschritt in Bezug in der Flüchtlingsfrage fand ich sehr gut. Ich bewerte es, allerdings anders, und zwar in vierfacher Hinsicht. Falls es zur Annahme der Volksabstimmung kommt:
1. Gibt es dann immer noch ein Verhandlungsmandat, d.h. es können auch in der Flüchtlingsfrage Kompromisse beschlossen werden
2. Gibt es eine Stärkung der pal. Demokratie und civitas - das allein schon ist sehr viel wert
3. Wird die Hamas damit in die richtige Richtung gezwungen - und zwar von den Palästinenser selber
4. Wird die schädliche Demagogie gegen die palästinensische Bevölkerung ("sie wollen die Israelis ins Meer" usw.) entkräftet.
Der vierte Punkt ist besonders wichtig, weil er zugleich die Friedenskräfte in Israel stärkt. Die Volksabstimmung wäre der entscheidende Durchbruch im Friedensprozess. Und es ist schön, auch wenn ein Machtkampf der Auslöser gewesen sein mag, dass das palästinensische Volk hier selber Akzente zum Friedensprozess beigesteuert hat.
Was Abbas angeht könnte man (ich tue es nicht) meinen, dass er die Fatah-Bewegung reformieren könnte. Aber gut, man kann sich die aktiven politischen Kräfte mit all ihren Mängeln halt nicht aussuchen.
Ich gehe in Sachen Zuversicht noch ein Schritt weiter: Wird die Volksabstimmung durchgeführt, wird es in wenigen Jahren schon zum Frieden zwischen Palästinensern und Isralis kommen. Die Machtkonstellation in Israel PLUS diese Volksabstimmung lassen dies zu.
mit "aus dem rennen nehmen" meinte ich überspitzt, sich selbst etwas zu entschärfen. das wäre ja eine deutliche niederlage die vom eigenen volk ausgehen würde.
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