06 April 2006

In Memoriam Erich Lüth - Euroweb-Urteil

Helden des Linksliberalismus (1)
Der Richter spricht: "Zur Demokratie gehört ein Diskurs unter den Menschen!". Warum hat sich aktuell im Euroweb-Fall zum Erstaunen von Thomas Knüwer der Vorsitzende am Landgericht Düsseldorf sich zugunsten der "Diskursfreiheit" entschieden?

Das liegt nicht wenig an Erich Lüth, der in den fünfziger Jahren seine Existenz aufs Spiel setzte, um für die Meinungsfreiheit zu kämpfen. Das sogenannte Lüth-Urteil (Wikipedia-Link sowie ZEIT-Bericht) bewirkte einen Vorrang für die Meinungsfreiheit, und auch, dass die Grundrechte alle Teile des Rechts durchdringen, und nicht nur das Verhältnis zwischen Staat und Bürger.

Der Hamburger Publizist Erich Lüth (1902-1989), ehemals in der DDP, war in den fünziger und sechziger Jahren einer der exponiertesten Linksliberalen. Lesenswert ist m.E. seine Zeitzeugenschilderung zur Reichsprogromnacht.