Krise der parlamentarischen Demokratie
Wenn - wie aktuell in Sachsen-Anhalt - die Wahlbeteiligung bei einer Landtagswahl auf 43% fällt oder im Fall von Baden-Württemberg auf nahe 50%, dann ist das eine schwere Krise.
Man mag darüber lamentieren, dass derartige Wahlstreiks einen Mangel an politischer Bildung und ein Übermaß von Hoffnungslosigkeit dokumentieren, sie zeigen m.E. auch, dass die Verlagerung von Kompetenzen nach Brüssel ein Irrweg ist.
Eine Regierung, wo der überwiegende Teil der Entscheidungen in Brüssel fällt (unter gütiger Hilfe industrienaher Lobbyisten und sogenannter Thinktanks) kann demokratisch nicht über Wahlen gerechtfertigt werden. Eine derartige Landesregierung ist - überwiegend - ein behördenartiger Organismus, der den Mangel an Gestaltungskompetenz z.B. mit hohler Personalityshow überspielen muss.
So betrachtet, waren die Wähler klug. Wozu wählen, wenn faktisch woanders regiert wird?
posted by John Dean @ Sonntag, März 26, 2006
3 comments
3 Comments:
Jau, in absoluten Stimmen gemessen hat heute praktisch jede Partei verloren. Einen deartig üblen Einbruch der Wahlbeteiligung hat es lange nicht mehr gegeben.
@ Dr. Dean
so ähnlich muss man das wohl sehen - Aber die EU ist ja auch des Deutschen liebste Regierungsform: ein quasi-autoritäres, undurchsichtiges Gewurstel des bürokratischen Adels, nichts und niemandem verantwortlich, durchmischt mit Lobbyismus und ein Paar Polit-Krakeelern zur Unterhaltung.
Ähnelt der Großen Koalition in Groß, gelle ?
Wozu wählen, wenn denn alles auf dem richtigen Wege ist ?
Es grüßt,
der Lebemann
@ Che
Neinnein.
Panem et Circenses ist der richtige Weg, das wussten schon die Cäsare. Der Circus Maximus muss saniert und TV-tauglich gemacht werden.
Mit der Gameshow "Löwen gegen Christen - das Spiel Deines Lebens" gelingt der nötige Ablenkungseffekt für den Pöbel.
Ich bin sicher Berlusconi macht mit.
Gruß,
Lebemann
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